Marktgemeinde
Passail

Allgemeine Winterdienstinformationen

Liebe Bürgerinnen & Bürger!

Der Winterdienst bietet eine Vielzahl an Hürden im Bereich der Haftungen für Bürgermeisterin und Bauhofmitarbeiter. Außerdem stellt sich immer wieder die Frage, welche Wege bzw. Zufahrten aus technischen Gegebenheiten geräumt oder leider nicht geräumt werden können.

Auch die Zeit ist immer eine Herausforderung, denn niemand kann überall gleichzeitig räumen. Bei andauerndem Schneefall ist eine ununterbrochene Schneeräumung/Streuung der Verkehrswege nicht möglich. Unsere Bauhofmitarbeiter beginnen schon sehr zeitig mit dem Winterdienst und dabei hat die Räumung der Hauptverkehrswege und der Schulbusrouten oberste Priorität.

Wichtiger Hinweis auf die Anrainerverpflichtung:
Nach §93 Straßenverkehrsordnung 1960 besteht für die Eigentümer von Liegenschaften im Ortsgebiet entlang eines Gehsteiges in der Zeit von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr die Verpflichtung zu räumen und zu streuen. Dies gilt auch dann, wenn die Gemeinde die Gehsteige freiwillig (als kostenlose Serviceleistung) „mitbetreut“. Die Verpflichtung der Gemeinde zur Übernahme einer Räum- und Streupflicht durch „stillschweigende Übung“ ist im Sinne des §863 ABGB ausdrücklich ausgeschlossen. Demnach besteht keinerlei Rechtsanspruch auf eine freiwillige Mitbetreuung durch die Gemeinde.

Erfordernisse für die Räumung und Streuung von Wegen:
  1. Nach §91 Abs.1 Straßenverkehrsordnung 1960 sind Bäume, Sträucher, Hecken und dergleichen, welche in die Straße hineinragen, von den Liegenschaftseigentümern zu entfernen. Dies gilt grundsätzlich ganzjährig. Vor allem die Schneelast drückt das Astwerk oftmals auf die Straßen und erschwert so die Zufahrt mit den großen Winterdienstfahrzeugen.
  2. Für eine geeignete Schneeablagerung ist durch die Eigentümer selbst zu sorgen. Sollten besonders große Schneemengen anfallen, sind diese von den Wegeigentümern/Erhaltern auf eigene Kosten zu entfernen.
  3. Mit der freiwilligen Mitbetreuung von Gehsteigen und privaten Zufahrten übernimmt die Marktgemeinde Passail keinerlei Haftung für Sach- und Personenschäden jeglicher Art (z.B. Beschädigungen von Einfriedungen, Kratzer auf Pflasterung usw.). Für den Zustand des Weges bleibt jedenfalls der Eigentümer des Weges als Wegerhalter verantwortlich und haftbar, nicht die Marktgemeinde Passail.
  4. Der durch die Schneeräumung der Gemeindestraßen in privaten Hauseinfahrten und Vorplätzen hineingefallene Schnee ist vom Hauseigentümer selbst zu entfernen und auf eigenem Grund zu deponieren. Er darf nicht auf die öffentliche Straße geschoben werden.
  5. Für Zäune, die nicht direkt vom Winterdienstfahrzeug beschädigt werden, besteht kein Schadenersatzanspruch. Zäune müssen einer „normalen“ Schneeräumung standhalten.
Bitte beachten Sie auch, dass die Einsatzfahrzeuge des Winterdienstes Vorrang haben und gelegentlich auch gegen die Fahrtrichtung (also links fahrend) unterwegs sein können.

Da in unserer Gemeinde 198 km Straßen, viele eigene Gemeindeliegenschaften und Gehsteige im Winterdienst zu betreuen sind, braucht die Gemeinde Unterstützung. Diese kommt von der Firma Rosenberger, dem Maschinenring bzw. diversen Landwirten, wo fix definierte Räumflächen ausgelagert wurden.


Immer wieder kommt es vor, dass Anrainer gewisse Ansprüche stellen, welche von der Gemeinde aus zeitlichen Gründen oder aufgrund der Folgewirkung auf das gesamte Gemeindegebiet nicht erfüllbar sind.

Für etwaige Anrainerwünsche gibt es entsprechende gewerbliche Winterdienstangebote:
  • Maschinenring Almenland, Tel.: 059060 65811
  • Rosenberger Patrick, Tel.: 0664 3502057
  • Trieb Johann, Tel.: 0664 4196777
Gemeinsam ist vieles möglich und so hoffen wir auch künftig beim Winterdienst auf eine gute Zusammenarbeit mit den Anrainern und Grundeigentümern sowie den gewerblichen Anbietern, um eine sichere und gefahrlose Benützung der Gehsteige, Gehwege und Straßen im gesamten Gemeindegebiet zu ermöglichen.